Friedhelms Nachtruhe – oder doch nicht…

Es war 1.00 Uhr Nachts – „Wette was!“  mit so einem stets grienenden, seine makellos frisch gebleachten Beißerchen in die Kameras haltenden Moderator, der aber auch wirklich jeden seiner Gäste mitten im Satz unterbrochen hatte, war auch schon vorbei und in Friedhelms Flimmerkiste lief nichts mehr, was ihn auch nur ansatzweise irgendwie motivierte, das neu erworbene „Simsung“-Televisionsgerät am Laufen zu halten. Er hatte sich sogar eine Sendung reingezogen, in der Menschen – ja, richtige Menschen mit einem funktionierenden Gehirn (oder doch nicht?) – sich freiwillig mitten in einem Urwald für mehrere Tage einer Hungersnot aussetzen, sich mit all möglichem, dort krauchendem Getier, Schleim und irgendwelchen anderen, undefinierbaren, ekelerregende Dingen bewerfen, bespritzen, überkippen oder was auch immer ließen und dann in die Kamera glotzten und riefen: „Ich bin eine arme Sau, lasst mich hier drin!“ – oder irgendwas in der Art… Also nahm er die Fernbedienung und es ward ruhig im Wohnzimmer – Denkste…

Hämmernde Bässe, so etwa „butta butta butta… „drangen, ja dröhnten plötzlich an sein Ohr und ließen ihn bis ins Mark erschaudern – denn außer dem musikalisch künstlerischen Volksensemble „Waldhupfer Schmerzbuben“ mochte er keinerlei musikalische Darbietungen. Die wummernde Musik brachte seine Tischplatte zum vibrieren und damit seine geliebte Bierflasche auf dem Tisch zum tanzen… Friedhelm schwoll der Kamm.

Die Quelle des ganzen Übels war schnell ausgemacht – direkt über seiner Wohnung wurde offenkundig „Party“ gemacht – schon auf der Treppe im Hausflur kullerten die leeren Bierflaschen herum und „die Jugend“ nahm eben keine Rücksicht auf den lärmgebeutelten Friedhelm…

Tags darauf beim Vermieter angerufen, ließ er sich über die böse Jugend aus und drohte mit einem sofortigen Auszug, würde er das noch ein einziges mal in seinem Leben erleben! Hätte er damit Recht?

Hier der Ansatz einer Lösung – es kommt halt immer darauf an:

► Übermäßiger Partylärm ist vertragswidrig und kann in Extremfällen nach einer erfolglosen Abmahnung zur fristlosen Kündigung führen. AG Köln, WuM 87, 21

Aber: Handelte es sich um einen Extremfall? Wie laut war es wirklich? War es übermäßig laut? Wie lange dauerte die „Party“? Welche Geräusche störten konkret und welche Beeinträchtigungen gingen damit einher? Wurden die anderen Mieter überhaupt schon einmal abgemahnt?

Fragen über Fragen…

Und auch dies muss im Streitfall ein Richter entscheiden. Wenn nämlich Friedhelm fristlos kündigt, kann sich der Vermieter auf die Unwirksamkeit der Kündigung berufen, weil ja vielleicht kein „Extremfall“ vorlag. Und dann müsste Friedhelm zahlen – auch für die Zeit, in der er die Wohnung nicht mehr bewohnt – bis Ablauf der „normalen“ Kündigungsfrist. Und würde er „gewinnen“, dann nicht. Aber er muss alles beweisen…

Lärm sorgt oft für Streit zwischen Nachbarn. Hier die wichtigsten Urteile, die helfen, Ärger zu vermeiden:

► Die Bewohner eines Mehrfamilienhauses müssen die üblichen Wohngeräusche hinnehmen, aber alle müssen Rücksicht nehmen. AG Hamburg, AZ: 46 C 139/03

► Eine Pendeluhr aufzuhängen, gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung. Ist das halbstündige Schlagen in der Nachbarwohnung wahrnehmbar, muss das geduldet werden. AG Spandau, AZ: 8 C 13/03

► Befinden sich im Haus Gaststätten mit Vorgärten und geht hiervon ein so großer Lärm aus, dass die Balkone der Wohnung nicht oder kaum nutzbar sind, kann der Mieter die Miete kürzen. AG Lichtenberg, AZ: 6 C 239/03

► Mieter dürfen in ihrer Wohnung so oft duschen und baden, wie sie wollen, auch nach 22 Uhr. Entsprechende Verbote in Mietvertrag oder Hausordnung, sind unzulässig – LG Köln, AZ: 1 S 304/96. Das OLG Düsseldorf, AZ: 5 Ss 411/90, begrenzt nächtliches Duschen auf max. 30 Minuten.

► Lautes Streiten, überlaute Musik und zu lautes Gestöhne beim Sexualverkehr sind eine unzumutbare Belästigung der Nachbarn. Amtsgericht Warendorf AZ: 5 C 414/97

► Männer dürfen beim Urinieren stehen, auch wenn Nachbarn das Plätschern mitbekommen. Dies könne nur mit Gelassenheit ertragen werden. Amtsgericht Wuppertal, AZ: 34 C 262/96

► Führt das Öffnen des Garagentores zur Störung der Nachtruhe darf die Garage von 22 bis 6 Uhr nicht benutzt werden. OLG Düsseldorf, WuM 91, 438

► Wenn Kinder in der Wohnung weinen, schreien, beim Spielen poltern oder hopsen, müssen die Mitmieter diese Störungen in der Regel hinnehmen. AG Frankfurt AZ: 33 C 3943/04-13; AG Berlin-Wedding, AZ: 6a C 228/01

► Das Fahren mit Roller-Skates in der Wohnung muss von den Mitmietern aber nicht geduldet werden. Amtsgericht Celle, AZ: 11 C 1768/01

► Geschrei und Quietschen von Kindern im Alter von eineinhalb oder zwei Jahren, bevor sie das Haus morgens verlassen, muss hingenommen werden. LG München, AZ: I 31 S 20796/04

► Kindergeschrei von einem nahe gelegenen Kinderspielplatz ist kein Grund für eine Mietminderung. AG Frankfurt/M., AZ: 33 C 2368/08-50

► Das gilt auch für die außerschulische Nutzung eines Schulhofs als Kinderspielplatz. Bay. VGH, AZ: 22 ZB 07.613

► Auf Bolzplätzen gilt das Rücksichtnahmegebot. Wird es vor allem nachts nicht berücksichtigt, kann der Bolzplatz geschlossen werden. VG Berlin, AZ: 10 A 239.05

► Frösche stehen unter Naturschutz. Lautes Gequake im Gartenteich muss hingenommen werden. Aber: Bei übermäßiger Lärmbelästigung kann die Naturschutzbehörde anordnen, dass der Teich trockenzulegen bzw. die Frösche zu entfernen sind. BGH WuM 93,127; VGH München NJ 99, 2914

Und die Moral von der Geschicht:

Ob Frösche quaken, Bässe dröhnen, Dein Nachbar nachts sich verlustiert.
Versuch, es mit Gelassenheit zu nehmen, da sonst den Richter es interessiert.