Fritze Streiters Hose und die Kralle des Teufels

Päh – mir doch ejoal, watt die widder von mick wolln…“ – meinte Fritze Streiter und hatte das vom Postboten per Hand überreichte Einladungsschreiben des Jobcenters in den eigens dafür angeschafften Schredderapparat gleiten lassen, der dieses sofortigst in kleine Streifchen verwandelt hatte. Fritze ermangelte es seit mehreren Jahren an der nötigen Motivation, den Weg zum Arbeitsamt zurückzulegen und stets erfand er interessante Begründungen dafür. Mal konnte er „durchfallbedingt“ die Wohnung nicht verlassen, mal warf die Katze Junge und er musste, um psychologischen Beistand für seine russische Rassekatze „Kaminka“ zu leisten, diesen Vorgang durch persönliche Anwesenheit begleiten. In einem Falle berief er sich sogar auf die versehentliche Einnahme einer Überdosis Teufelskralle, die ihn in eine mehrtägige Gelenkstarre versetzt und so quasi mit fester Kralle teufelsartig an sein Bett gefesselt hatte.

Ein paar Wochen später hielt er seinen Kontoauszug in den nun zitternden Händen und erkannte justament die erfolgte Kürzung seines Job-Center-Entgeltes um über 30 Euronen. „Das jübts ja woll nich, dat die mick hier beschei… tun wolln.“ – entwich es seinem erregten Haupte und er sann über eine wiederum erfolgversprechende Ausrede nach, die sein Hirn bereits nach 2 Wochen wie folgt gebar:

„…teile ich mit, dass ich nicht kommen konnte, weil der Reißverschluss meiner einzigen Hose klemmte und ich deswegen ja nicht mit offener Hose auf die Straße gehen konnte.“

So lautete seine später zu Papier gebrachte Version zur Begründung seiner wiederholten Verhinderung.

Was meinen Sie? Kam er damit durch?

Hier die Auflösung:

Wer Hartz IV bekommt muss auch dann zu einem Beratungsgespräch erscheinen, wenn der Reißverschluss seiner einzigen Hose klemmt und er diese deswegen nicht schließen kann.

Der Kläger stritt vor dem Sozialgericht Mainz mit der Behörde um sein Arbeitslosengeld II. Die Behörde hatte ihn aufgefordert, an einem Beratungsgespräch teilzunehmen. Als der Kläger nicht erschien, kürzte die Behörde in der Folge sein Arbeitslosengeld um 10% und damit um 34,50 € monatlich. Die Behörde führte dazu als Begründung aus, dass in der Einladung zur Veranstaltung darauf hingewiesen wurde, dass bei Nichterscheinen eine Kürzung vorgenommen werden kann.

Der Kläger klagte sodann gegen diese Kürzung und trug vor, er hätte nicht erscheinen können, da der Reißverschluss seiner einzigen Hose klemmte und er deswegen nicht das Haus verlassen konnte. Dieses solle einen wichtigen Grund darstellen, der es ihm erlaubte von der Veranstaltung fernzubleiben. Trotz mehrfacher Versuche konnte er das Problem weder lösen noch sonst irgendwie verbergen. Es sei ihm unzumutbar gewesen mit nicht schließender Hose das Verwaltungsgebäude zu betreten. Aufgrund seines starken Übergewichts falle er ohnehin schon besonders in der Öffentlichkeit auf und durch eine offene Hose wäre dieses noch unterstrichen worden. Durch das starke Übergewicht hätte er sich zudem auch keine andere Hose besorgen können und ein Neukauf sei ihm unmöglich gewesen, da erst eine Maßanfertigung hätte stattfinden müssen.

Das Gericht wies die Klage ab. Es war nicht der Ansicht, dass der Mann keine Chance gehabt hätte, die Peinlichkeit zu verbergen. So hätte er einen langen Pullover oder Mantel anziehen können. Zudem wäre es ihm zumutbar gewesen den Hosenschlitz z.B. mit einer Sicherheitsnadel zu verschließen. (Sozialgericht Mainz, Az.: S 11 AS 317/05)

Na, das ist doch eine nachvollziehbare Entscheidung, die Fritze nun zur Besserung motivieren sollte…

Und hier noch ein paar weitere Fälle aus unseren Gerichtssälen, die so manchem ein Lächeln, manchem aber auch ein kleines Kopfschütteln entlocken:

Ladendieb (90 Jahre) muss für 100 Euro einkaufen

Ein 90-jähriger ist vom Amtsgericht Biedenkopf im Jahr 2010 dazu verurteilt worden, wegen Ladendiebstahls für 100 Euro Teufelskrallen-Tabletten in einer Apotheke kaufen zu müssen.

Der 90 Jahre alte Mann wurde von zwei Verkäuferinnen beschuldigt, eine Packung mit Teufelskrallen-Präparat entwendet zu haben. Die Teufelskralle wird vor allem bei Gelenkbeschwerden eingesetzt, worunter anscheinend auch der angeklagte Mann litt. Der Wert der Schachtel belief sich lediglich auf 2,99 Euro.

Der Senior – nicht ganz unclever – sagte hingegen, er hätte nichts geklaut sondern die Schachtel mit seinem Portemonnaie verwechselt und deswegen eingesteckt. Dieses ließ der Richter jedoch nicht gelten, denn er wusste, dass der Rentner zwei Jahre zuvor schon einmal wegen Diebstahls einer Packung Teufelskralle beschuldigt worden war.

Der Richter verurteilte den Mann jedoch nicht zu einer Geldstrafe sondern stellte das Verfahren ein – allerdings unter Auflagen. Dazu gehörte, dass er innerhalb von zwei Monaten 100 € an eine Arthrose-Stifung überweisen müsse und für denselben Betrag Teufelskrallenpräparate in dem fraglichen Geschäft einkaufen müsse. Diese Menge würde für circa ein Jahr reichen. Während dieses Zeitraumes wären daher alle Geschäfte vor Diebstahlversuchen von Teufelskrallentabletten durch den Rentner geschützt. Hält der Rentner sich nicht an die Auflagen, so würde das Verfahren wieder aufgenommen werden. Ob der – vermeintlich älteste Angeklagte eines deutschen Gerichts – sich an diese Auflagen hielt, ist jedoch unbekannt.

Wer spuckt, der zahlt!

Wer sich in einem Taxi übergibt, der muss auch die Reinigungskosten dafür bezahlen. Hat der Taxifahrer aber eine Mitschuld an der Verunreinigung, so muss er sich an den Reinigungskosten beteiligen.

Einen kuriosen Fall eines Oktoberfestbesuchers hatte das Amtsgericht München zu entscheiden. Der Herr ließ nach dem Oktoberfest 2009 das Auto lieber stehen und bestellte sich ein Taxi. Nach nur kurzer Zeit wurde dem Mann übel und er musste sich im Taxi übergeben. Der Taxifahrer musste daher sein Taxi umfangreich reinigen und erlitt auch einen Verdienstausfall in Höhe von insgesamt 241 Euro, da er während der Reinigungszeit keine anderen Fahrgäste befördern konnte. Diese Kosten verlangte er anschließend von seinem Fahrgast.

Zu Recht urteilte das Amtsgericht in München. Wer alkoholisiert ein Taxi besteige, der müsse auch damit rechnen, dass ihm übel werde und er sich übergeben muss. Das Taxi zu verunreinigen, stellt eine Pflichtverletzung des Beförderungsvertrages dar, sodass der Fahrgast den Schaden zu ersetzen hat.

In dem speziellen Fall musste der Mann jedoch nur die Hälfte bezahlen. Die Richterin sah ein Mitverschulden des Taxifahrers von 50% an der Schadensentstehung als gegeben an. Der Mann hatte beim Auftreten der Übelkeit darum gebeten anzuhalten. Dieser Bitte kam der Taxifahrer nicht nach. Stattdessen habe er den Mann nur beschimpft. Darin sah die Richterin eine Mitverursachung des Schadens, sodass der Anspruch des Taxifahrers zu mindern war (Amtsgericht München, 02.09.2010, Az.: 271 C 11329/10).

Anwalt mit Verdauungsproblemen

Auch Anwälte dürfen Verdauungsprobleme haben. Verbringen sie deswegen mehr Zeit auf der Toilette als andere Mitarbeiter, so darf ihnen nichts vom Gehalt abgezogen werden. Das entschied das Arbeitsgericht Köln.

In dem betreffenden Fall hielt der Chef eines Rechtsanwaltes über 14 Tage minutiös fest, wie lange der Angestellte auf der Toilette war. Insgesamt kam der Arbeitgeber auf 384 Minuten, was ungefähr 27 Minuten pro Tag entspricht. Er rechnete die Dauer zudem auf das gesamte Arbeitsverhältnis hoch und kam zu dem Schluss, dass der Angestellte ganze 90 Stunden alleine auf der Toilette verbrachte und daher nicht arbeiten konnte. Daraufhin zog er dem angestellten Anwalt 680,- € vom Gehalt ab.

Der Angestellte gab vor Gericht jedoch an, während dieses Zeitraumes an starken Verdauungsproblemen gelitten zu und daher die Toilette häufiger als sonst aufgesucht zu haben und klagte gegen die Gehaltskürzung. Das Gericht gab dem Angestellten recht und so musste der volle Lohn gezahlt werden. Ob das Arbeitsverhältnis unter dem Urteil gelitten hat, entzieht sich meiner Kenntnis. (ArbG Köln, 6 Ca 3846/09)

Und die Moral von Fritzes Geschichten?:

Willst Du Geld vom Amte haben,
musst Du auch dorthinne traben.
Lügen haben kurze Beine,
vielleicht auch Du bald wen´ger Scheine!