Grillen und Lärmen

Horst und Elsa lieben es, von Mai bis Oktober fast jeden Abend auf ihrer Terrasse der  eigens dafür aus den Staaten eingeflogenen „Texas – Spezial – XXL – Barbeque – Grillmaschine“ dabei zuzusehen, wie die nach anfänglicher Rauch- und Qualmverrußung sodann zur Hitzespendung entflammte Holzkohle vor sich hinglüht und vor allem, einige währenddessen darauf gegrillte, durch gelegentliche Bier-Ablöschvorgänge saftig lecker zubereitete und mit dem Duft der „großen, weiten Welt“ versehene Steaks genüsslich zu verzehren – ergo – zu Grillen.  Dazu ein leckerer Rotwein und ein kühles Blondes – ach ist das Leben schön – zumindest für Horst und Elsa. Manchmal sind auch noch deren Freunde und Bekannte dabei, die mit gleicher Interessenlage ausgestattet sind…

Alfred allerdings mag weder Rauch, noch Qualm, vor allem weder Fleisch- noch anderweitige Gerüche der großen, weiten Welt. Und das Problem: Alfred wohnt neben Elsa und Horst. Er liebt die Stille und seine abendliche Ruhe mit frischer Luft auf seiner Terrase, die gleich hinterm Zaun beginnt und bevorzugt am Abend doch eher die leichtere, fleischlose Kost mit Quarkschnittchen und Schnittlauch…

Muss Alfred das hinnehmen???

Rechtlich ist das Grillen auf dem Balkon, der Terrasse oder im Garten zunächst einmal nicht verboten. Bei Mitobjekten kann aber das Grillen durch Mietvertrag oder Hausordnung untersagt oder eingeschränkt werden. Auch der Nachbar darf schließlich nicht übermäßig zugeräuchert worden. Im Laufe der vielen Grilljahre sind zu der Frage des „Grillens“ zahlreiche Urteile ergangen.

Ob und in welchem Umfang Sie Grillen dürfen, hängt zunächst einmal davon ab, ob Sie Mieter sind oder Eigentümer. In unserem Fall heute handelt es sich um benachbarte Grundstückseigentümer. Hier nun einige Grundsätze aus Urteilen:

Der Eigentümer eines Hauses darf in seinem Garten grillen, wobei er die Nachbarn nicht einräuchern sollte. Die Nachbarn dürfen nur unwesentlich durch den Rauch gestört werden.

Werden die Nachbarn über Maß eingeräuchert, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar und kann sogar mit einer Geldbuße geahndet werden. (Das Oberlandesgericht Düsseldorf verhängte im Jahr 1995 eine Geldbuße von damals 200,- DM.)

Das Bayerische Oberste Landgericht entschied, dass Nachbarn bis zu 5x im Jahr dem Grillgeruch ausgesetzt werden dürfen. Dabei muss der Grill am äußersten Ende des Gartens – hier 25 Meter vom Nachbarn – entfernt aufgestellt werden.

Nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg darf höchstens 4x im Jahr gegrillt werden.

Das Amtsgericht Westerstede schränkte das „Kampf-Grillen“ eines Nachbarn ein. Dieser darf jetzt nur noch 10 Mal im Jahr Grillen. Das Amtsgericht stellte aber nochmals fest, dass Grillen sozialüblich sei und daher in Teilen geduldet werden müsse.

Auch wenn das Grillen erlaubt ist, darf es nicht zu laut werden. Das OLG Oldenburg untersagte das Grillen in der Zeit von 22.00 Uhr abends bis 7.00 Uhr morgens.

Und am Amtsgericht Magdeburg wurde kürzlich ein Fall verhandelt, bei dem ein Grundstückseigentümer bei einer Grillparty seiner anliegenden Nachbarin das Ordnungsamt herbeirief und sich über „unerträglichen ruhestörenden Lärm“ beschwerte. Nun wurde ein Bußgeld von 200 EUR gegen die Feierfreudige verhängt, um das es im Gerichtsverfahren dann ging. Zwar fand die Party am frühen Abend gegen 18.00 Uhr – und damit nicht entgegen der Stadtordnung – statt. Aber im Ordnungswidrigkeitengesetz (§ 117 Abs. 1) steht folgendes:

„Ordnungswidrig handelt, wer ohne berechtigten Anlass oder in einem unzulässigen oder nach den Umständen vermeidbaren Ausmaß Lärm erregt, der geeignet ist, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich zu belästigen oder die Gesundheit eines anderen zu schädigen.“

Das wirft beim interessierten Leser ja gewisse Fragen auf:

Was wäre denn ein berechtigter Anlass, um zu feiern und vielleicht sogar auf der Gartenparty Musik zu hören, die nun einmal auch ins Nachbarohr dringt?
Welcher Lärm ist nach welchen Umständen denn vermeidbar? (Ist nicht jeder Lärm irgendwie vermeidbar?)
Wann könnte denn der Nachbar erheblich belästigt sein? („Da reicht ja schon der bloße Anblick.“… – sagte mir neulich eine andere Mandantin.)

Nun – in unserem Magdeburger Fall hatte ein weiser Richter letztendlich das Verfahren eingestellt, denn es konnte nicht zweifelsfrei erwiesen werden, ob der „Lärm“ tatsächlich nur durch Schlagermusike aus der Konserve, oder auch von Kindern (das ist zumutbar!) oder durch notwendiges Hämmern „erregt“ worden war. Der einzig „Erregte“  jedenfalls war nur der Anzeigenerstatter, denn die Teilnehmer der Party fanden es nicht zu laut, sondern äußerst nett und angenehm, mit netten, angenehmen Menschen zu feiern und dabei dem Gesang von Costa Cordalis und Frank Schöbel zu lauschen…

Und so scheiden sich halt die Geister, wenn es um verschiedene Ansichten zu ein und derselben Sache geht. Und dann ist notfalls das Gericht gefragt und muss ein „Urteil im Namen des Volkes“ sprechen.

Ach ja, das Volk! Das sind schließlich wir alle – auch Griller und Nichtgriller, Partyhengste und Ruhesuchende. Also – Hut ab vor den gerichtlichen Schwarzkitteln! Die müssen versuchen, sich durch den Paragrafendschungel zu kämpfen und trotzdem den Rechtsfrieden irgendwie herzustellen. Und manchmal klappt das sogar – manchmal auch nur mit 25 m Abstand.

Fazit

Auch wenn es keine gesetzlichen Bestimmungen zum Grillen gibt, so zeigen die Urteile, dass Grillen nicht uneingeschränkt erlaubt ist. Nachbarn müssen Grill- und Bratgerüche nur bis zu einem gewissen Grad hinnehmen, dürfen aber nicht systematisch eingeräuchert werden. Auch auf Lärmbelästigung  ist zu achten. Es sollte nicht zu laut werden, wenn Nachbarn dadurch gestört werden könnten.

Besser also: Den Nachbarn vorher informieren, dass es eine Party gibt. Noch besser, ihn dazu einladen oder wenigstens ein Bierchen oder ein duftendes Grillwürstchen über den Zaun reichen, auch, wenn man ihn eigentlich nicht „riechen“ kann…

Und die Moral von der Geschicht´:

Der Nachbar ist kein Räucheraal, erspar ihm manche Räucherqual.
Und Du – sei nett zur Nachbarin, dann lädt sie Dich zur Party in…